{"id":1308,"date":"2021-02-25T14:42:21","date_gmt":"2021-02-25T12:42:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.orlux-ag.ch\/?page_id=1308"},"modified":"2025-03-19T00:43:14","modified_gmt":"2025-03-18T22:43:14","slug":"julia-haenni-rechtsgefuehl","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.orlux-ag.ch\/?page_id=1308","title":{"rendered":"Interdisziplin\u00e4re Rechtsforschung H\u00e4nni Rechtsgef\u00fchl"},"content":{"rendered":"\n

Weiterlesen <\/strong><\/a>\u00a9 Pro Litteris, Julia H\u00e4nni<\/p>\n\n\n

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\"\"<\/a><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

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Mehr lesen: Rechtsforschung<\/strong><\/a><\/p>\n\n\n\n

Julia H\u00e4nni<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Rechtsgef\u00fchl als intuitive Kompetenz<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Zusammenfassung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Zweck dieser Darstellung ist es, die Einflussnahme des Gef\u00fchls auf die Rechtsfin\u00addung aufzuzeigen. In Anlehnung an die Ph\u00e4nomenologie Max Schelers und auch Nicolai Hartmanns soll veranschaulicht werden, wie dem Gef\u00fchl f\u00fcr juristische Ent\u00adscheidungen ein ma\u00dfgebliches Gewicht zukommt. Oftmals bietet ein prim\u00e4res, intui\u00adtives Wertungsverm\u00f6gen die Grundlage f\u00fcr die rationale Argumentation und pr\u00e4gt damit Entscheidungen wesentlich mit. Das intuitive Wertungsverm\u00f6gen impliziert ein subjektives Element der Entscheidung, das aber nicht willk\u00fcrlich ist, sondern vom Gesetzgeber als Entscheidungsverm\u00f6gen vorausgesetzt und in der Praxis der Gerichte auf verschiedene Weise ber\u00fccksichtigt wird. Ein von subjektiven Wertungs\u00adkompetenzen mit gepr\u00e4gtes Entscheidverst\u00e4ndnis dr\u00e4ngt sich auf, das jedoch durch die Begr\u00fcndung der Entscheidung rational-argumentativ erschlossen werden muss.<\/p>\n\n\n\n

The sense of justice as an intuitive skill<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Summary<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Following Max Scheler\u2019s phenomenology as well as Nicolai Hartmann\u2019s ethics, this article exposes the influence of feeling in legal contexts. Very often a primary, intuitive competence of valuing creates the base for a rational discussion and gets a remarkable importance for juridical decision making. Accordingly, our legal system requires a valuing competence of the practitioner and offers a \u201cfree space\u201d for valu\u00adations, e.g. at the point of weighing of interests, undefined legal terms or general clauses. The skill of intuitive valuing implies a subjective element in juridical decision-making which though does not result in arbitrariness; rather it is presup\u00adposed and effectively considered in legal practise. Therefore, a comprehension of juridical decision is necessary that contains subjective elements. These elements will be fully explained and supported by rational arguments at the point of substantiation of the judgement.<\/p>\n\n\n\n

1. Einleitung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Ein Rechtssystem wird von emotionalen Faktoren ma\u00dfgeblich beeinflusst. Diese kurze Darstellung soll die Einflussnahme des Gef\u00fchls auf die Rechtswirkung veran\u00adschaulichen. In Anlehnung an die Ph\u00e4nomenologie des Emotionalen von Max Scheler, aber auch von Nicolai Hartmann, ist anhand von Beispielen aufzuzeigen, wie intuitive Elemente die Rechtswirklichkeit zu pr\u00e4gen verm\u00f6gen.1<\/sup><\/a><\/strong><\/sup><\/p>\n\n\n\n

2. Ph\u00e4nomenologie des Wertgef\u00fchls<\/strong><\/p>\n\n\n\n

2.1 \u00dcberwindung der strikten Trennung von Vernunft und Gef\u00fchl<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In seiner Anthropologie macht Scheler nachdr\u00fccklich auf die Unzul\u00e4nglichkeit der strikten Trennung von Vernunft und Gef\u00fchl aufmerksam. Alles, was nicht der Ver\u00adnunft angerechnet werden kann, einer affekthaften Sinnlichkeit zuzuschreiben, ist f\u00fcr den menschlichen Geist nach Scheler unangemessen.2<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Zur Verdeutlichung dieser Unzul\u00e4nglichkeit zeigt Scheler eine Geordnetheit des Emotionalen auf: Gef\u00fchle sind nach ihm intentional, das hei\u00dft auf Gegenst\u00e4nde gerichtet.3<\/sup><\/a><\/sup> Ihnen wohnt ein aktives Verm\u00f6gen inne; Gef\u00fchle sind nicht nur passiv und zustandshaft. Scheler weist auf die Leitfunktion der Gef\u00fchle im t\u00e4glichen Han\u00addeln hin. Denn in der Wahrnehmung der Gef\u00fchle zeigt sich dem Menschen eine urspr\u00fcngliche Art von Gewissheit, ein unmittelbares Verstehen von zu Unterschei\u00addendem.4<\/sup><\/a><\/sup> Niemand wird Liebe mit Hass, Sympathie mit Ressentiment, Ehrfurcht mit Zorn verwechseln.5<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Scheler h\u00e4lt denn auch fest, dass dieses gef\u00fchlsgeleitete Differenzierungsverm\u00f6gen, das wir besitzen, auf Werte gerichtet ist und attestiert ihm eine gewisse Apriorit\u00e4t. Ein Beispiel vermag zu verdeutlichen, dass die Wahrnehmung von Werten nicht nur eine empirische, sondern auch eine apriorische Seite hat: Damit man beispielsweise eine Handlung als ungerecht beurteilen kann, ist ein Vorwissen vorausgesetzt, was Ungerechtigkeit bedeutet. Dieses Vorwissen dient dann f\u00fcr die Bewertung der kon\u00adkreten Erfahrung als Ma\u00dfstab. Das Vorwissen beinhaltet somit eine F\u00e4higkeit zur Bewertung, die beachtet oder ignoriert werden kann.<\/p>\n\n\n\n

Die F\u00e4higkeit einer gef\u00fchlsgeleiteten Unterscheidung geh\u00f6rt nach Scheler bereits zum geistigen Programm des Menschen. Es bedarf jedoch eines empirischen Anrei\u00adzes, eines Wertkonflikts, damit diese Grundkonstitution \u00fcberhaupt aktiviert und be\u00adwusst wird. Das lernende Ineinandergreifen des Empirischen und Apriorischen nennt Scheler Funktionalisierung. Erst auf dieser Grundkonstitution k\u00f6nnen nach Scheler erlernte Verhaltensweisen aufgebaut werden. Der urspr\u00fcngliche Zusammen\u00adhang von Wertverhalten und emotionaler Antwortreaktion ist Grundvoraussetzung sowohl f\u00fcr das Verstehen anderer Menschen als auch f\u00fcr das Verstehen unserer eige\u00adnen Erleb\u00adnisse und insofern Teil einer Universalgrammatik.6<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

2.2 Intentionales F\u00fchlen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Scheler verfolgt ein auf Kant basierendes Konzept, das sich zusammensetzt aus apriorischen und empirischen F\u00e4higkeiten des Menschen.7<\/sup><\/a><\/sup> Auch f\u00fcr Scheler ist alle sittliche Einsicht selbstgesetzlich (autonom).8<\/sup><\/a><\/sup>Neben den Apriorismus des Denkens und des Urteilens, der nicht bestritten wird, tritt jedoch ein Apriorismus des Emotio\u00adnalen.9<\/sup><\/a><\/sup> Entsprechend f\u00fchrt Nicolai Hartmann aus, dass ein Aspekt der Vernunft als das innere intuitive Vernehmen der Werte verstanden werden kann.10<\/sup><\/a><\/sup> Das wertende Gef\u00fchl ist Scheler und Hartmann zufolge ein geistiges, aber irrationales Gef\u00fchl. In ihrer Konzeption wird dieses F\u00fchlen jedoch in einen engen Zusammenhang mit der Ver\u00adnunft gebracht.<\/p>\n\n\n\n

Die Ph\u00e4nomenologen beschreiben so eine prim\u00e4r gem\u00fctshafte Er\u00f6ffnung von Welt und von Sachverhalten11<\/sup><\/a><\/sup> und die Priorit\u00e4t des gef\u00fchlsbedingten Erfassens vor der T\u00e4tigkeit des rationalen Verstandes.12<\/sup><\/a><\/sup> Die These der Priorit\u00e4t der emotionalen Erkenntnis besagt in keiner Weise, dass durch diese Erlebnisbasis<\/em> alles Erkennen subjektiver Willk\u00fcr ausgesetzt ist.13<\/sup><\/a><\/sup> Vielmehr ist eine wertende Stellungnahme im Erfassen einer gegebenen Sachlage bereits enthalten; die Auffassung der Wirklich\u00adkeit ist immer schon durchsetzt mit eigener Wertung.14<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Zur Erfahrung der Wirklichkeit tragen nach dieser Ansicht Gef\u00fchle wesentlich bei, doch sind nicht alle Gef\u00fchle hierf\u00fcr geeignet. Der kognitive Aspekt des Emotionalen wird von Scheler in Anlehnung an Franz Brentano \u201eintentionales F\u00fchlen\u201c genannt.15<\/sup><\/a><\/sup> Dieses intentionale F\u00fchlen stellt ein spezifisches Erkenntnisverm\u00f6gen dar,16<\/sup><\/a><\/sup> es ist zu unterscheiden von Affekten (oder Gef\u00fchlszust\u00e4nden).17<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Die Ph\u00e4nomenologen pr\u00e4sentieren somit ein zweistufiges Konzept des Emotionalen: In einem prim\u00e4ren Vorziehen und Nachsetzen wird ein Sachverhalt \u00fcberhaupt erfasst. Und erst in einem neuen Akt der Reflexion kann das Erfasste (ein Zusam\u00admengesetztes also) betrachtet und analysiert werden. Zu unterscheiden ist ein Akt des Erfassens, der bereits wertend ist und unsere Vorstellung dar\u00fcber, was wir erfasst haben.18<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

3. Rechtsgef\u00fchl<\/strong><\/p>\n\n\n\n

3.1 Begriffsbestimmung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Es stellt sich nun die Frage, wie das beschriebene Wertgef\u00fchl mit der Rechtswirk\u00adlichkeit in Verbindung gebracht werden kann. Bei Scheler gibt es zwar ein morali\u00adsches Wertgef\u00fchl, nicht aber ein Rechtsgef\u00fchl wie zum Beispiel bei Kant. Entspre\u00adchend f\u00fchrt Schelers Theorie nicht in die Verankerung einer bestimmten Staatsord\u00adnung, die von einer Gemeinschaft zu verwirklichen ist.19<\/sup><\/a><\/sup> Die Implikation des inten\u00adtionalen F\u00fchlens im juristischen Kontext ergibt sich vielmehr bei der Auslegung einer Norm unter Bezugnahme auf das Ph\u00e4nomen des Rechtsgef\u00fchls.<\/p>\n\n\n\n

Das Rechtsgef\u00fchl ist ein Begriff, der sehr verschiedene Interpretationen erfahren hat. F\u00fcr R\u00fcmelin etwa war das Rechtsgef\u00fchl zusammen mit dem Gewissen ein angebore\u00adner Ordnungstrieb;20<\/sup><\/a> dagegen postulierte Jhering die Entstehung des Rechtsgef\u00fchls aus der Erfahrung am positiven Recht.21<\/sup><\/a> Unter diesem Begriff kann ebenso ein Ge\u00admeinschaftsgef\u00fchl verstanden werden.22<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Interpretiert man das Rechtsgef\u00fchl als intentionales Wertgef\u00fchl, so tr\u00e4gt es den Cha\u00adrakter des F\u00fchlens, im Sinne der eingangs erw\u00e4hnten apriorischen-intuitiven Wer\u00adtung.23<\/sup><\/a><\/sup> Die Intentionalit\u00e4t (das Gerichtet-Sein) ist dem Rechtsgef\u00fchl dahinge\u00adhend zuzusprechen, als es auf die die Rechtsordnung pr\u00e4genden Werte als seine Gegen\u00adst\u00e4nde gerichtet ist.24<\/sup><\/a><\/sup> Das Rechtsgef\u00fchl steht nach diesem Verst\u00e4ndnis in einer un\u00admittelbaren Beziehung zu den Rechtswerten.25<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Um das intentionale Rechtsgef\u00fchl darstellen zu k\u00f6nnen, stellt sich daher in einem ersten Schritt die Frage, wie eine Bez\u00fcglichkeit von Recht und Werten zustande kommt, wie Werte die Rechtsordnung pr\u00e4gen. Gest\u00fctzt darauf ist zu untersuchen, in welchen Konstellationen sich ein auf jene Werte gerichtetes Rechtsgef\u00fchl zeigen kann.<\/p>\n\n\n\n

3.2 Au\u00dferrechtliche Wertma\u00dfst\u00e4be<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die erste Frage nach dem Verh\u00e4ltnis von Recht und Wert beantwortet Scheler mit einer zun\u00e4chst negativen Bestimmung: Es sei charakteristisch f\u00fcr eine Rechtsord\u00adnung, dass sie hinsichtlich ethischer Gehalte nicht sagen k\u00f6nne, was recht ist, viel\u00admehr sage sie prim\u00e4r, was nicht sein soll. Die Orientierung an ethischen Werten wird eine Rechtsordnung so in negativer Bestimmung konkretisieren.26<\/sup><\/a><\/sup> Befasst sich das Recht mit ethischen Werten, sind die entsprechenden Rechtss\u00e4tze oftmals als Abwehrrechte konzipiert (so zum Beispiel bei den Freiheitsrechten), oder aber ein materielles Bestimmungskriterium f\u00fcr die Wertung, das den Fall abschlie\u00dfend regeln w\u00fcrde, wird nicht genannt. Dies kann anhand eines Beispiels nachvollzogen werden: Gem\u00e4\u00df der Rechtsprechung zum Gleichheitsgebot nach Art. 8 der Schweize\u00adrischen Bundesverfassung ist Gleiches nach Ma\u00dfgabe seiner Gleichheit gleich zu behan\u00addeln.27<\/sup><\/a><\/sup> Ein abschlie\u00dfendes Differenzierungskriterium f\u00fcr den konkreten Fall fehlt; entsprechend muss bei der Rechtsauslegung eine Wertung erfolgen.28<\/sup><\/a><\/sup> Die Negativit\u00e4t des Rechtssystems \u00f6ffnet sich durch das Erfordernis der Wertung in der Rechtsan\u00adwendung.<\/p>\n\n\n\n

Ein Rechtssystem hat so eine (beschr\u00e4nkte) Offenheit f\u00fcr au\u00dferrechtliche Wertma\u00df\u00adst\u00e4be. Ansatzpunkte, um im geltenden Recht au\u00dferrechtliche Werte in die Rechtsord\u00adnung einflie\u00dfen zu lassen, ergeben sich bei der Interessenabw\u00e4gung, \u00fcber unbe\u00adstimmte Rechtsbegriffe oder auch \u00fcber Generalklauseln. Ein wesentliches Bindeglied zwischen Rechtsordnung und au\u00dferrechtlichen Wertma\u00dfst\u00e4ben bilden auch die Rechts- und Verfassungsgrunds\u00e4tze.29<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Die Rechtss\u00e4tze auf einen Streitfall hin zu konkretisieren, erfordert oft ebenfalls eine Wertung,30<\/sup><\/a><\/sup> die sich bereits aus einer sprachlichen Ungenauigkeit des Gesetzestextes ergeben kann. Juristische Entscheide stellen sich daher immer wieder als Entscheide zwischen Wertungsalternativen dar.31<\/sup><\/a><\/sup> Die Wahl soll dann \u201erichtig\u201c, \u201evern\u00fcnftig\u201c und \u201esachgerecht\u201c getroffen werden.32<\/sup><\/a><\/sup> Damit stellt sich die Frage nach Orientierungshil\u00adfen, welche die Wertung bzw. den Entscheid mittragen.33<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

3.3 Vorwissen und Vorwertung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Nach Auffassung der Ph\u00e4nomenologen gewinnt an genau diesen Ansatzpunkten der Wertung das Rechtsgef\u00fchl als er\u00f6ffnendes, mitbestimmendes Kriterium f\u00fcr die Urteilsbildung seine Bedeutung, und zwar im Sinne eines Vorwissens bzw. Vorwer\u00adtens.34<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Auf ein gewisses Vorwissen st\u00fctzt sich denn auch die Rechtsprechung ab. Hierzu das folgende Beispiel: Setzt eine Anw\u00e4ltin oder ein Anwalt das Honorar so fest, dass es au\u00dferhalb jedes vern\u00fcnftigen Verh\u00e4ltnisses steht und in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgef\u00fchl verst\u00f6\u00dft, kann die Honorarfestsetzung nach der Rechtspre\u00adchung des Schweizerischen Bundesgerichts gest\u00fctzt auf Art. 9 BV wegen Verletzung des Willk\u00fcrverbots aufgehoben werden.35<\/sup><\/a><\/sup> Die bundesgerichtliche Rechtsprechung setzt somit voraus, dass bekannt ist, was eine klare Verletzung des Gerechtigkeitsge\u00addankens bedeutet. Um die staatliche Legitimit\u00e4t zu gew\u00e4hrleisten, muss das Rechts\u00adgef\u00fchl auf eine Vorbekanntheit zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnen,36<\/sup><\/a><\/sup> die es erst erm\u00f6glicht zu ermessen, wie die konkrete Wertung erfolgen soll.37<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Diese Vorwertung beschr\u00e4nkt sich nicht auf die Subsumtion einer einzelnen Norm, sondern kann sich auch hinsichtlich des Sachverhalts ergeben: Bei der Rechtsanwen\u00addung erfolgt oftmals ein spontanes gef\u00fchlsm\u00e4\u00dfiges Erfassen der rechtlich relevanten Elemente des Falles nach wertbezogenen Gesichtspunkten, es zeigt sich das in der Literatur umschriebene Ph\u00e4nomen des pr\u00e4rationalen Verst\u00e4ndnisses f\u00fcr eine Ent\u00adscheidlage.38<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Etwa in den F\u00e4llen von Rechtsmissbrauch zeigt sich dieses Verst\u00e4ndnis ergebnisori\u00adentiert, und zwar dann, wenn die aus der einschl\u00e4gigen Norm abzuleitenden Rechts\u00adfolgen dem Richtigkeitsempfinden zuwiderlaufen. Dies wird deutlich bei den F\u00e4llen von Rechtsmissbrauch, bei denen eine Gesetzeskorrektur in Erw\u00e4gung gezogen wird.39<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Insofern ist ein wertendes Rechtsgef\u00fchl in mancherlei Hinsicht, wenn auch meist unausgesprochen, f\u00fcr die Rechtsfindung und auch f\u00fcr die Gesetzeskorrektur von Bedeutung40<\/sup><\/a><\/sup> und kann ein Impuls f\u00fcr die Weiterentwicklung der Praxis sein.41<\/sup><\/a><\/sup> Die Funktionen au\u00dferrechtlicher Wertma\u00dfst\u00e4be und des an au\u00dferrechtlichen Wertma\u00dfst\u00e4\u00adben sich orientierenden Rechtsgef\u00fchls sind so von erheblicher faktischer Bedeutung, da sie die Rechtsfindung und ebenfalls das kritische Hinterfragen eines Ergebnisses leiten.42<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Gleichzeitig sind die Ansatzpunkte f\u00fcr ein wertendes Rechtsgef\u00fchl immer auch ein\u00adgeschr\u00e4nkt. So gibt es im geltenden Recht eine gro\u00dfe Anzahl Bestimmungen, die Sachverhalte abschlie\u00dfend regeln, wie etwa technisch-konkretisierende Verordnun\u00adgen, um ein klares Beispiel zu nennen. Ebenfalls darf das wertende Rechtsgef\u00fchl nicht missbraucht werden, um einen Freiraum zu schaffen f\u00fcr Gesetzesumdeutun\u00adgen.43<\/sup><\/a><\/sup> Die Berufung auf das Rechtsgef\u00fchl sollte nicht \u00fcberstrapaziert werden, weil sonst eine Instrumentalisierung erfolgen kann; das eigentliche Verm\u00f6gen des intui\u00adtiv-wertenden Gef\u00fchls wie Hartmann und Scheler es darstellen, w\u00fcrde dadurch sich selbst entfremdet.<\/p>\n\n\n\n

4. Entscheid und Entscheiddarstellung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

4.1 Entscheidungskompetenz und argumentative Erschlie\u00dfung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In diesem Zusammenhang ist auf den Gegensatz von Entscheid und Entscheiddar\u00adstellung hinzuweisen. Das Ph\u00e4nomen der spontanen juristischen Entscheidf\u00e4llung durch intuitives Erfassen der Rechtslage ist zu unterscheiden von der nachfolgenden Begr\u00fcndung des Entscheids durch rationale Argumentation.44<\/sup><\/a><\/sup> Denn weder die spon\u00adtane Neigung zu einer bestimmten Falll\u00f6sung noch die subjektive Evidenz einer Norm verm\u00f6gen einen Entscheid zu rechtfertigen.45<\/sup><\/a><\/sup> Ein pauschaler Hinweis auf eine offensichtliche Ungerechtigkeit vermag den Anforderungen an eine juristische Be\u00adgr\u00fcndung nicht zu gen\u00fcgen.46<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Die Erkenntnis, dass die Beurteilung eines Falles oftmals durch eine vom Wertgef\u00fchl geleitete Stellungnahme mitbestimmt wird, und damit durch einen subjektiven Fak\u00adtor, soll das argumentative Zug\u00e4nglichmachen eines Urteils in keiner Weise ein\u00adschr\u00e4nken.47<\/sup><\/a><\/sup> Vielmehr zeigen Scheler und Hartmann eine moralische Kompetenz auf, die in Urteile einzuflie\u00dfen vermag. Gerade diese Kompetenz im Sinne einer werten\u00adden Stellungnahme wird bei verschiedenen Rechtss\u00e4tzen bewusst verlangt,48<\/sup><\/a><\/sup> sie wird im Interesse einer Sachgerechtigkeit oftmals vom Gesetzgeber vorausge\u00adsetzt, zum Beispiel in F\u00e4llen, die Treu und Glauben betreffen.49<\/sup><\/a><\/sup> Auf die F\u00e4higkeit des Rechtsan\u00adwenders nach Gesichtspunkten der eigenen Wertung eine Sachgerechtigkeit zu er\u00adschlie\u00dfen, st\u00fctzt sich die Rechtsordnung mithin ab.<\/p>\n\n\n\n

4.2 Orientierung an der Gemeinschaft<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Gleichzeitig muss sich die Richterin oder der Richter bem\u00fchen, den Kontakt mit der Umwelt, mit den kulturellen Anschauungen der Rechtsgemeinschaft, mit bew\u00e4hrter Lehre und Rechtsprechung nicht zu verlieren, um daran das eigene wertende Rechts\u00adgef\u00fchl immer wieder zu \u00fcberpr\u00fcfen.50<\/sup><\/a><\/sup> Dem Rechtsgef\u00fchl erw\u00e4chst damit eine Nor\u00admierung durch die Gemeinschaft der Rechtsunterworfenen.<\/p>\n\n\n\n

Wenn die moralische Kompetenz des Einzelnen Geltungsgrundlage einer wertenden Stellungnahme ist, hei\u00dft das zugleich, dass jeder eine dem anderen gleich zu achten\u00adde moralische Instanz ist. F\u00fcr den Bereich des Staates und des Rechts f\u00fchrt die Vorstellung von der gleichberechtigten moralischen Kompetenz aller zum demokra\u00adtischen Anspruch auf Mitentscheidung.51<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

In demokratischen Gesellschaften m\u00fcssen daher Verfahren vorgesehen sein, welche subjektive Wertvorstellungen im Sinne einer Schranke \u00fcberpr\u00fcfbar machen, um den notwendigen Konsens \u00fcber gemeinsame Ordnungsregeln herzustellen.52<\/sup><\/a><\/sup> Innerhalb dieser Schranken kommt das Wertgef\u00fchl im Recht zum Tragen. Es ist somit ein pri\u00adm\u00e4res Wertungsverm\u00f6gen, das sich an der Gemeinschaft orientiert.53<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

5. Konklusion<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Was ist also das Ziel einer Diskussion \u00fcber das Wert- bzw. Rechtsgef\u00fchl?<\/p>\n\n\n\n

Zun\u00e4chst ist es sinnvoll, den Einfluss und die Bedeutung au\u00dferrechtlicher Faktoren bewusst und damit einer rationalen Diskussion zug\u00e4nglich zu machen.54<\/sup><\/a><\/sup> F\u00fcr eine rea\u00adlistische normative Theorie der Rechtsgewinnung ist ein besseres Verst\u00e4ndnis der Funktionen intuitiver Informationsverarbeitungsprozesse hilfreich; Scheler und Hart\u00admann liefern hierf\u00fcr ein Grundmodell.<\/p>\n\n\n\n

Die Umrisse des intuitiv-wertenden Moments in der Rechtsfindung werden klarer, wenn in Anlehnung an die Ph\u00e4nomenologen zwischen Entscheidung und Entscheid\u00addarstellung unterschieden wird. Bei der Entscheidung wird oftmals ein intuitiv-wer\u00adtendes Motiv Bedeutung erlangen, bei der Entscheiddarstellung jedoch muss dieses Moment vollst\u00e4ndig rational erschlossen und argumentativ belegt werden.55<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Zudem dr\u00e4ngt sich ein Entscheidverst\u00e4ndnis auf, das durch intuitiv-wertende Ele\u00admente und somit subjektive Faktoren mitgepr\u00e4gt wird. Juristische Entscheide sind durch pers\u00f6nliche Wertungen, Charaktereigenschaften und die jeweilige soziale Situation und nicht nur durch Gesetz, Pr\u00e4judizien, Lehre und juristische Techniken determiniert.56<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Das Ph\u00e4nomen der intuitiv-wertenden Stellungnahme in der Rechtsanwendung ist somit nicht zu verstehen als st\u00f6render subjektiver Faktor; vielmehr ist es eine nicht zu hintergehende Erkenntnis, dass emotionale und rationale Faktoren zusammenspie\u00adlen bei der Bildung moralischer und juristischer Urteile.57<\/sup><\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Literaturverzeichnis<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Alexy, Robert (2001) Theorie der Grundrechte, Frankfurt a.M.<\/p>\n\n\n\n

Bihler, Michael (1979) Rechtsgef\u00fchl, System und Wertung, M\u00fcnchen.<\/p>\n\n\n\n

Blankenburg, Erhard (1994) Empirisch messbare Dimensionen von Rechtsgef\u00fchl, Rechtsbewusstsein und Vertrauen im Recht, in: Hof, Hagen\/ Kummer, Hans\/ Weingart, Peter (Hrsg.), Recht und Verhalten. Interdisziplin\u00e4re Studien zu Recht und Staat, Band 1, Baden Baden: 83.<\/p>\n\n\n\n

Dornes, Martin (1998) Der kompetente S\u00e4ugling, 8. Aufl., Frankfurt a.M.<\/p>\n\n\n\n

Eley, Lothar (1985) Rechtsgef\u00fchl und materiale Wertethik, in: Lampe, Ernst-Joachim (Hrsg.) Das sogenannte Rechtsgef\u00fchl, Jahrbuch f\u00fcr Rechtssoziologie und Rechts\u00adtheorie, Band 10, Opladen 1985: 136.<\/p>\n\n\n\n

G\u00e4chter, Thomas (2005) Rechtsmissbrauch im \u00f6ffentlichen Recht, Z\u00fcrich.<\/p>\n\n\n\n

Goleman, Daniel (1995) Emotionale Intelligenz, 20. Aufl., M\u00fcnchen\/Wien.<\/p>\n\n\n\n

Good, Paul (1998) Max Scheler, D\u00fcsseldorf.<\/p>\n\n\n\n

H\u00e4nni, Julia (2008) Wertobjektivismus. Die materiale Wertethik Schelers und Hart\u00admanns in ihrer besonderen Beziehung zu Platon, Kant und Husserl, in: Hotz, Sandra\/ Mathis, Klaus (Hrsg.), Recht, Moral und Faktizit\u00e4t. Festschrift f\u00fcr Walter Ott, Z\u00fcrich\/St. Gallen: 237.<\/p>\n\n\n\n

Hartmann, Nicolai (1962) Ethik, 4. Aufl., Berlin.<\/p>\n\n\n\n

Hauser, Marc D. (2006) Moral Minds, London.<\/p>\n\n\n\n

Henckmann, Wolfhardt (1992) Materiale Wertethik, in: Pieper, Annemarie (Hrsg.), Geschichte der neueren Ethik, Band 2, T\u00fcbingen\/Basel: 82.<\/p>\n\n\n\n

Henckmann, Wolfhardt (1998) Max Scheler, M\u00fcnchen.<\/p>\n\n\n\n

Hessen, Johannes (1948) Wertlehre, Lehrbuch der Philosophie, Band 2, M\u00fcnchen.<\/p>\n\n\n\n

Hubmann, Heinrich (1954), Naturrecht und Rechtsgef\u00fchl, Archiv f\u00fcr civilistische Praxis (AcP) 153: 259 ff.<\/p>\n\n\n\n

Jhering, Rudolf von (1986) \u00dcber die Entstehung des Rechtsgef\u00fchls (Hrsg. Behrends, Okko), Napoli.<\/p>\n\n\n\n

Kaufmann, Otto K. (1988) \u201eoder\u201c oder \u201eund\u201c?, Bemerkungen zur Bedeutung des Rechtsgef\u00fchls in der Bundesgerichtlichen Rechtsfindung, in: M\u00e9langes, Robert Pa\u00adtry, Lausanne: 367.<\/p>\n\n\n\n

Kriele, Martin (1985) Rechtsgef\u00fchl und Legitimit\u00e4t der Rechtsordnung, in: Lampe, Ernst-Joachim (Hrsg.), Das sogenannte Rechtsgef\u00fchl, Jahrbuch f\u00fcr Rechtssoziologie und Rechtstheorie, Band 10, Opladen: 23.<\/p>\n\n\n\n

Matz, Ulrich (1966): Rechtsgef\u00fchl und objektive Werte, M\u00fcnchen.<\/p>\n\n\n\n

Meier, Christoph (1986): Zur Diskussion \u00fcber das Rechtsgef\u00fchl, Berlin.<\/p>\n\n\n\n

Pohlmann, Rosemarie (1971) Autonomie, in: Ritter, Joachim (Hrsg.), Historisches W\u00f6rterbuch der Philosophie, Band 1, Basel\/Stuttgart: 707.<\/p>\n\n\n\n

Rehbinder, Manfred (2007) Rechtssoziologie, 6. Aufl., M\u00fcnchen.<\/p>\n\n\n\n

Rhinow, Ren\u00e9 A. (1979) Rechtsetzung und Methodik, Basel.<\/p>\n\n\n\n

Riemer, Hans-Michael (2003) Die Einleitungsartikel des schweizerischen Zivilge\u00adsetzbuches (Art. 1-10 ZGB), 2. Aufl., Bern.<\/p>\n\n\n\n

R\u00fcmelin, Gustav (1948) Rechtsgef\u00fchl und Gerechtigkeit, Frankfurt a.M.<\/p>\n\n\n\n

Scheer, Brigitte (2000 ff.) Gef\u00fchl, in: Barck, Karlheinz\/ Fontius, Martin\/ Schlenstedt, Dieter\/ Steinwachs, Burckhard\/ Wolfzettel, Friedrich (Hrsg.), \u00c4sthetische Grundbe\u00adgriffe. Historisches W\u00f6rterbuch. 7 B\u00e4nde, Band 2: 629.<\/p>\n\n\n\n

Scheler, Max (1913) Zur Ph\u00e4nomenologie und Theorie der Sympathiegef\u00fchle und von Liebe und Hass, Halle.<\/p>\n\n\n\n

Scheler, Max (1957) Schriften aus dem Nachlass, Maria Scheler (Hrsg.), Bern.<\/p>\n\n\n\n

Scheler, Max (1960) Die Wissensformen und die Gesellschaft, Maria Scheler (Hrsg.), Bern.<\/p>\n\n\n\n

Scheler, Max (2000) Der Formalismus in der Ethik und die materiale Wertethik, Manfed Frings (Hrsg.), 7. Aufl., Bonn.<\/p>\n\n\n\n

Venzlaff; Friedrich (1973) \u00dcber die Schl\u00fcsselrolle des Rechtsgef\u00fchls bei der Geset\u00adzesanwendung, Frankfurt a.M.<\/p>\n\n\n\n

Weimar, Robert (1969) Psychologische Strukturen richterlicher Entscheidungen, Basel.<\/p>\n\n\n\n

Weimar, Robert (1985) Rechtsgef\u00fchl und Ordnungsbed\u00fcrfnis, in: Lampe, Ernst-Joachim (Hrsg.), Das sogenannte Rechtsgef\u00fchl, Jahrbuch f\u00fcr Rechtssoziologie und Rechtstheorie, Band 10, Opladen: 158.<\/p>\n\n\n\n

Weiper,<\/em> Susanne (2003) Achtung und Wertf\u00fchlen, Zum Problem der sittlichen Trieb\u00adfeder bei Kantund Scheler, in: Bermes, Christian\/ Henckmann, Wolfhart\/ Leonardi, Heinz (Hrsg.), Vernunft und Gef\u00fchl, W\u00fcrzburg: 185.<\/p>\n\n\n\n

Wipr\u00e4chtiger, Hans (1995) Rechtsfindung im Spannungsfeld zwischen klassischen Auslegeregeln und subjektiven Werturteilen, recht 1995: 143.<\/p>\n\n\n\n

Zippelius, Reinhold (1978) Das Wesen des Rechts, 4. Aufl., M\u00fcnchen.<\/p>\n\n\n\n

Zippelius, Reinhold (1985) Rechtsgef\u00fchl und Rechtsgewissen, in: Lampe, Ernst-Joachim (Hrsg.), Das sogenannte Rechtsgef\u00fchl, Jahrbuch f\u00fcr Rechtssoziologie und Rechtstheorie, Band 10, Opladen: 12.<\/p>\n\n\n\n

1<\/a>Ich danke Herrn Professor Dr. Fritz Jost, Bielefeld, f\u00fcr wertvolle Hinweise. Herrn Pro\u00adfessor Dr. Lukas Gschwend, St. Gallen und Herrn Professor Dr. Tobias Jaag. Z\u00fcrich dan\u00adke ich f\u00fcr eine kritische Durchsicht.<\/p>\n\n\n\n

2<\/a>Scheler 2000: 266.<\/p>\n\n\n\n

3<\/a>Gegenst\u00e4nde sind in einem weitesten Sinne zu verstehen als Objekte der Wahrnehmung. Unter den Begriff fallen ebenso empirische Objekte wie auch Wertverhalte.<\/p>\n\n\n\n

4<\/a>Hubmann 1954: 320.<\/p>\n\n\n\n

5<\/a>Good 1998: 21.<\/p>\n\n\n\n

6<\/a>Siehe Scheler 1913: 7. Dass es beim empirischen Realisieren von Wertqualit\u00e4ten erheb\u00adlich unterschiedliche Ansichten gibt, widerlegt die Apriorit\u00e4tsthese keineswegs, zeigt hingegen die unterschiedlichen Interpretationen und Wertungen der Menschen und ist so ein Ausdruck von Individualit\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n

7<\/a>Zu Gemeinsamkeiten und Unterschieden der Ethik Kants und Schelers Weiper 2003: 185 und H\u00e4nni 2008: 237, 257 ff.<\/p>\n\n\n\n

8<\/a>Pohlmann 1971: 712.<\/p>\n\n\n\n

9<\/a>Hartmann 1962: 117.<\/p>\n\n\n\n

10<\/a>Hartmann 1962: 188.<\/p>\n\n\n\n

11<\/a>Dies ist von der empirischen Psychologie nachgewiesen worden; vgl. zum Beispiel aus ent\u00adwicklungspsychologischer Sicht Dornes 1998: 124, aber auch die Forschungsarbeiten von Marc D. Hauser 2006: 163 ff.; Goleman 1995: 19 ff.<\/p>\n\n\n\n

12<\/a>Scheler 1957: 356, 348; \u201eDie Wertnehmung geht der Wahrnehmung stets voran\u201c; Scheler 1960: 109 f.<\/p>\n\n\n\n

13<\/a>Good 1998: 27 f.<\/p>\n\n\n\n

14<\/a>Hartmann 1962: 116.<\/p>\n\n\n\n

15<\/a>Scheler 2000: 26 f.; Henckmann 1992: 82, 89 f.<\/p>\n\n\n\n

16<\/a>Henckmann 1998: 104.<\/p>\n\n\n\n

17<\/a>Hartmann 1962: 47 ff.; 130 f.<\/p>\n\n\n\n

18<\/a>Scheler 2000: 263.<\/p>\n\n\n\n

19<\/a>Eley 1985: 136, 156.<\/p>\n\n\n\n

20<\/a>Gustav R\u00fcmelin 1948.<\/p>\n\n\n\n

21<\/a>Rudolf von Jhering 1986.<\/p>\n\n\n\n

22<\/a>Dazu Rehbinder 2007: 115 ff.<\/p>\n\n\n\n

23<\/a>Scheler 2000: 85 f., 88 ff.; Hartmann 1962: 116 ff.; Hessen 1948: 210.<\/p>\n\n\n\n

24<\/a>Matz 1966: 124.<\/p>\n\n\n\n

25<\/a>Hubmann 1954: 323.<\/p>\n\n\n\n

26<\/a>Scheler 2000: 216; vgl. auch Eley 1985: 136, 155.<\/p>\n\n\n\n

27<\/a>Zum Beispiel BGE 105 V 280, 281; 117 Ia 257, 259; 123 II 9, 11.<\/p>\n\n\n\n

28<\/a>G\u00e4chter 2005: 380.<\/p>\n\n\n\n

29<\/a>G\u00e4chter 2005: 400.<\/p>\n\n\n\n

30<\/a>Nach Venzlaff sind sogar die allermeisten Rechtsbegriffe unbestimmt und bed\u00fcrfen der Auslegung; Venzlaff 1973: 32.<\/p>\n\n\n\n

31<\/a>Vergleiche zum Beispiel Alexy 2001: 23.<\/p>\n\n\n\n

32<\/a>Meier 1986: 57.<\/p>\n\n\n\n

33<\/a>Zippelius 1978: 72; Bihler 1979: 19.<\/p>\n\n\n\n

34<\/a>Eley 1985: 136, 146. F\u00fcr Hubmann kommt das Rechtsgef\u00fchl vor allem bei Interessensab\u00adw\u00e4gungen zum Tragen (Hubmann 1954: 323).<\/p>\n\n\n\n

35<\/a>BGr. 1P.624\/2003; Urteil vom 1.4.2004; BGE 122 I 1, 2; 118 I a 133, 134 betreffend die Festsetzung des Honorars eines amtlichen Verteidigers.<\/p>\n\n\n\n

36<\/a>Hinweise zu den denkerischen Urspr\u00fcngen der \u201eVorbekanntheit\u201c in der griechischen Phi\u00adlosophie finden sich bei Eley 1985: 136, 150.<\/p>\n\n\n\n

37<\/a>Auch in der Rechtsprechung der deutschen Gerichte wird Bezug genommen auf das Gef\u00fchl. So definiert die deutsche Rechtsprechung den Versto\u00df gegen die guten Sitten in \u00a7 138 Abs. 1 BGB als einen solchen gegen das Anstandsgef\u00fchl aller billig und gerecht Denkenden; z.B. RGZ 80, 219, 221; BGHZ 10, 228, 232.<\/p>\n\n\n\n

38<\/a>Meier 1986: 28, 114, 147; Weimar 1985: 165; Weimar 1969: 110; Kriele 1985: 23, 24.<\/p>\n\n\n\n

39<\/a>G\u00e4chter 2005: 392 ff.<\/p>\n\n\n\n

40<\/a>G\u00e4chter 2005: 394; Meier 1986: 133 f.<\/p>\n\n\n\n

41<\/a>Rhinow 1979: 106 ff.; Blankenburg 1994: 85 ff.; Kaufmann 1988: 367, 371 ff.<\/p>\n\n\n\n

42<\/a>Kaufmann 1988: 367, 372; Meier 1986: 133 f.; G\u00e4chter 2005: 400.<\/p>\n\n\n\n

43<\/a>G\u00e4chter 2005: 398 f.<\/p>\n\n\n\n

44<\/a>Weimar 1985: 164; Meier 1986: 57.<\/p>\n\n\n\n

45<\/a>Das Erleben des Wertgef\u00fchls eignet sich nicht zur Begr\u00fcndung juristischer Entscheidun\u00adgen. Dazu sind rationale Gr\u00fcnde erforderlich; Hubmann 1954: 328 f.<\/p>\n\n\n\n

46<\/a>G\u00e4chter 2005: 400.<\/p>\n\n\n\n

47<\/a>Venzlaff 1973: 59. In keiner Weise wird damit die Pflicht der Begr\u00fcndung juristischer Entscheidungen \u2013 die unbestrittenerma\u00dfen zug\u00e4nglich und nachvollziehbar sein m\u00fcssen \u2013 in Frage gestellt.<\/p>\n\n\n\n

48<\/a>Ein subjektiver Faktor also, der nicht auszuschalten ist und an den auch im Richtigkeits\u00adempfinden appelliert wird. Nach Venzlaff k\u00f6nnen die zur Verf\u00fcgung stehenden Auslege\u00adhilfen erst angemessen gebraucht werden, wenn sich der Rechtsanwender dar\u00fcber im Klaren ist, dass seine pers\u00f6nliche Haltung bei einer Rechtsfrage eine entscheidende Rolle spielt; Venzlaff 1973: 59. Dazu auch Wipr\u00e4chtiger 1995: 143, 145.<\/p>\n\n\n\n

49<\/a>G\u00e4chter 2005: 397.<\/p>\n\n\n\n

50<\/a>Venzlaff 1973: 59.<\/p>\n\n\n\n

51<\/a>Zippelius 1985: 13.<\/p>\n\n\n\n

52<\/a>Meier 1986: 58; Zippelius 1978: 74. Strukturelle und gerichtsorganisatorische Schranken sind zum Beispiel das Kollegialsystem, der Instanzenzug sowie ein geeignetes System f\u00fcr die Wahl der Richterinnen und Richter und der Verwaltungsbeh\u00f6rden; Riemer 2003: 107; Wipr\u00e4chtiger 1995: 143, 150.<\/p>\n\n\n\n

53<\/a>Scheler beschreibt dementsprechend eine erlernte Komponente des intentionalen F\u00fchlens durch die Gehalte der Kultur und der Tradition im Gewissen; Scheler 2000: 324 ff. Das Gewissen wird bei Hartmann anders definiert als bei Scheler. F\u00fcr Hartmann ist es ein pri\u00adm\u00e4res, einem jeden im Gef\u00fchl liegendes Wertbewusstsein; Hartmann 1962: 134f.<\/p>\n\n\n\n

54<\/a>G\u00e4chter 2005: 399.<\/p>\n\n\n\n

55<\/a>Meier 1986: 62. Wir m\u00fcssen zwischen der Normbegr\u00fcndung und der Normdurchsetzung unterscheiden; Eley 1985: 136, 142; Wipr\u00e4chtiger 1995: 143, 148 f.<\/p>\n\n\n\n

56<\/a>Meier 1986: 23.<\/p>\n\n\n\n

57<\/a>Rationale und emotionale Elemente wirken bei juristischen Urteilen oftmals zusammen und bilden eine Einheit. Dies stimmt \u00fcberein mit dem postmodernen philosophischen Verst\u00e4ndnis einer unabdingbaren Gef\u00fchlskomponente der Kognition bzw. der Vernunft; Scheer 2000ff.: 629, 630. hier Pro Litteris<\/p>\n\n\n\n

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Weiterlesen \u00a9 Pro Litteris, Julia H\u00e4nni Mehr lesen: Rechtsforschung Julia H\u00e4nni Rechtsgef\u00fchl als intuitive Kompetenz Zusammenfassung Zweck dieser Darstellung ist es, die Einflussnahme des Gef\u00fchls auf die Rechtsfin\u00addung aufzuzeigen. In Anlehnung an die Ph\u00e4nomenologie Max Schelers und auch Nicolai Hartmanns soll veranschaulicht werden, wie dem Gef\u00fchl f\u00fcr juristische Ent\u00adscheidungen ein ma\u00dfgebliches Gewicht zukommt. Oftmals bietet … Interdisziplin\u00e4re Rechtsforschung H\u00e4nni Rechtsgef\u00fchl<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":1298,"menu_order":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1308","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.orlux-ag.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1308","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.orlux-ag.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.orlux-ag.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.orlux-ag.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.orlux-ag.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1308"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/www.orlux-ag.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1308\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3501,"href":"https:\/\/www.orlux-ag.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1308\/revisions\/3501"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.orlux-ag.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1298"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.orlux-ag.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1308"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}